Beitragskategorie Politik

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    • FDP-Fraktion NRW Nachrichten
      • https://fdp.fraktion.nrw/content/corona-durch-massnahmen-mit-augenmass-bekampfen-langerfristiger-strategie-arbeiten Der Landtag hat in dieser Woche die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie debattiert. Die Infektionszahlen sind in einer Seitwärtsbewegung, der steile Anstieg ist gestoppt, aber die erhoffte massive Senkung der Zahlen wurde noch nicht erreicht. „Deshalb trägt die FDP eine Verlängerung Maßnahmen mit, auch wenn wir uns insgesamt einen anderen Weg und eine längerfristige Strategie gewünscht haben“, betonte der FDP-Fraktionsvorsitzende Christof Rasche.
      • In vielen Bereichen…
      • Fri, 27 Nov 2020 00:00:00 +0100 skloempges
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      • https://fdp.fraktion.nrw/content/brockes-nrw-koalition-fordert-dringend-notwendige-anpassungen Während der heutigen Plenarsitzung wurde ein Antrag der FDP und CDU beschlossen, der Nachjustierungen bei der derzeit vorliegenden EEG-Novelle fordert. Dietmar Brockes, energiepolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, erklärt dazu:
      • „Es steht außer Frage, dass das Erneuerbare-Energien-Gesetz abgeschafft gehört. Nicht nur hemmt es den Weg zu einer wettbewerbsstarken klimaneutralen Zukunft, sondern es ist zudem unsozial, bürokratieüberladen und viel zu teuer. Die…
      • Fri, 27 Nov 2020 00:00:00 +0100 skloempges
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      • https://fdp.fraktion.nrw/content/haupt-massnahmenbundel-gegen-asp-erweitern Der Landtag hat auf Antrag von FDP und CDU weitere Maßnahmen zur Prävention gegen die Afrikanische Schweinepest beschlossen. Die Tierseuche hat massive negative Folgen für die Landwirtschaft. Die aktuellen hohen Wildschweinbestände stellen ein hohes Risiko zur Ausbreitung des Erregers dar. Die NRW-Koalition setzt auf ein Bündel an Maßnahmen, um Wildtierbestände deutlich zu reduzieren. „Unserer Jägerschaft kommt dabei eine wichtige Aufgabe zu, dabei wollen wir sie unterstützen“,…
      • Fri, 27 Nov 2020 00:00:00 +0100 skloempges
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      • https://fdp.fraktion.nrw/content/brockes-arbeitsplatze-weitestgehend-erhalten Der Landtag hat heute in einer Aktuellen Stunde auf Antrag der FDP und CDU über den geplanten erweiterten Stellenabbau bei ThyssenKrupp debattiert. Dietmar Brockes, industrie- und energiepolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, erklärt dazu:
      • „Als Traditionsunternehmen hat ThyssenKrupp über Generationen hinweg entscheidend zur Wertschöpfung und Arbeitsplatzsicherung in Nordrhein-Westfalen beigetragen und unseren Industriestandort entsprechend geprägt. Die wirtschaftlichen…
      • Fri, 27 Nov 2020 00:00:00 +0100 skloempges
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      • https://fdp.fraktion.nrw/content/mit-dem-e-ticket-grenzenlos-durch-nrw Die Mobilität der Zukunft beschäftigt das Parlament. In ihren Fraktionssitzungen in dieser Woche haben CDU, FDP und SPD einen gemeinsamen Antrag zu E-Tickets und E-Tarifen beschlossen. Dieser soll noch im Dezember ins Plenum eingebracht werden. Damit soll ein landesweit einheitliches und verständliches Tarifsystem geschaffen werden. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion Klaus Voussem, der Sprecher für Schiene der FDP-Fraktion, Ulrich Reuter, und der…
      • Fri, 27 Nov 2020 00:00:00 +0100 skloempges
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      • https://fdp.fraktion.nrw/content/haupt-kunden-der-krise-fair-behandeln Der Landtag NRW hat sich auf Initiative von FDP und CDU für die Sicherstellung der Verbraucherrechte bei Flug- und Bahnreisen ausgesprochen. „Verbraucherschutz muss auch in Corona-Zeiten gewährleistet werden. Fluggesellschaften, die staatliche Hilfen in Anspruch nehmen, müssen ihre Kunden fair behandeln“, erklärt Stephan Haupt, verbraucherschutzpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW.
      • Infolge der Corona-Pandemie kam der Personenflugverkehr in diesem Jahr zeitweise…
      • Fri, 27 Nov 2020 00:00:00 +0100 skloempges
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      • https://fdp.fraktion.nrw/content/hannen-bildungsetat-2021-starkt-die-padagogische-arbeit Bildung macht erneut den größten Teil des Landeshaushalts von Nordrhein-Westfalen aus. Der Haushaltsentwurf der NRW-Koalition für das Jahr 2021 sieht dafür mehr als 20 Milliarden Euro vor. In zweiter Lesung befasste sich heute der Landtag in der Aussprache mit dem Haushaltsentwurf. Dazu erklärt die Sprecherin für schulische Aus- und Weiterbildung der FDP-Landtagsfraktion, Martina Hannen:
      • „Der vorliegende Haushaltsentwurf 2021 ist außergewöhnlich und zugleich typisch für die NRW-…
      • Wed, 25 Nov 2020 00:00:00 +0100 skloempges
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      • https://fdp.fraktion.nrw/content/witzel-zukunft-gestalten-statt-nur-die-corona-krise-verwalten In der Landtagsdebatte zum neuen Landeshaushalt für das Jahr 2021 hat die FDP-Fraktion ihren Anspruch untermauert, neben notwendigen Soforthilfen für Corona-Geschädigte vor allem auch die Überwindung der Corona-Krise durch Zukunftsinvestitionen in den Blick zu nehmen. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und haushaltspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Ralf Witzel forderte eine baldige Beendigung des Krisenmodus, um das Land schnell wieder mit neuen Perspektiven…
      • Wed, 25 Nov 2020 00:00:00 +0100 skloempges
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      • https://fdp.fraktion.nrw/content/die-liberale-plenarwoche-vom-25-bis-27-november In dieser Woche erfolgt in der zweiter Lesung des Landeshaushalts 2021 die Fachdebatte zu den Einzelplänen. Mittwoch und Donnerstag wird über die Schwerpunktsetzung im Etat beraten.
      • Vor der heutigen Ministerpräsidentenkonferenz zur Corona-Bewältigung wird die Landesregierung darüber unterrichten, mit welcher Zielsetzung sie in die Gespräche geht. Am morgigen Donnerstag wird der Landtag in einer Unterrichtung über die Beschlüsse und die Auswirkungen auf NRW beraten. Zudem wird…
      • Wed, 25 Nov 2020 00:00:00 +0100 skloempges
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      • https://fdp.fraktion.nrw/content/nordrhein-westfalen-unterstutzt-filmbranche-nrw In keinem anderen Bundesland werden mehr Fernsehsendungen produziert als in Nordrhein-Westfalen. Die Corona-Pandemie hat dazu geführt, dass viele Dreharbeiten verschoben oder abgesagt werden mussten. Doch auch in Pandemiezeiten müssen Fernsehproduktionen und Kinofilme entstehen können. Um die innovative und vielfältige Medienbranche in der Coronakrise zu unterstützen, stellt Nordrhein-Westfalen bis zu 21 Millionen Euro für zwei Ausfallfonds zur Absicherung von Film- und…
      • Thu, 19 Nov 2020 00:00:00 +0100 skloempges
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